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Urteil gegen Apples Produkte, Motorola im Recht

Motorola Atrix Smartphone

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Es war der Paukenschlag der Woche, als durch die Medien durchdrang, dass der Gigant Apple, ein Primus in der Elektrobranche bestimmte Produkte seines Sortimentes von iPhone und iPad in Deutschland nicht mehr vertreiben darf.

Landgericht Mannheim folgt Klage des Konkurrenten Motorola

Die Richter des Landgerichts Mannheim sind daran schuld, dass Apple ab sofort bestimmte Produkte seines Sortimentes des iPhone und iPad in Deutschland nicht mehr vertreiben darf. Hiervon sind zunächst das iPhone 3G, 3GS und 4 betroffen. Auch müssen alle UMTS-Modelle des iPad2 vom Markt genommen werden. Aus der Zentrale von Apple war zunächst keine Stellungnahme möglich. Ein Sprecher verkündete lediglich, man werde das Urteil prüfen und ggf. die nächst höhere Instanz aufrufen. Apple bietet nach der Verfügung des Landgericht Mannheim in seinem Online-Shop aktuell nur noch das iPhone 4S sowie die Wifi-Modelle des iPad 2 an. Das Unternehmen rechnet nach eigenen Angaben mit einem hohen Ausfall im dreistelligen Millionenbereich.

Motorola setzt sich in einem langen Rechtsstreit gegen Apple durch

Der Konzern Motorola hatte Apple im aktuellen Fall die Verletzung an einem älteren Mobilfunkpatents vorgeworfen und über seine Rechtsanwälte klage in Deutschland eingereicht. Die Verfügung der Richter des Landgerichts Mannheim richtet sich gegen die Gesellschaft Apple International in Irland, die für die Abwicklung des Online Geschäftes in Europa zuständig ist.

 

Mittlerweile ist es schon der zweite Erfolg für Motorola im Kampf gegen Apple. Bereits im Dezember erwirkte Motorola gegen Apple in Mannheim vor dem Landgericht eine weitere Verfügung gegen Apple um den Verkauf der Produkte in Deutschland zu untersagen.

Ob die Juristen des Apple-Konzerns eine Revision beim Oberlandesgericht in Stuttgart einreichen bleibt abzuwarten. Apple will dies in Ruhe prüfen und dann die Öffentlichkeit informieren. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Apple versuchen wird gegen Motorola zu punkten. Hintergrund sind einige in den USA laufende Klagen von Apple gegen Motorola wegen Patentrechtsverletzung. Deren Ausgang jedoch steht noch völlig offen.

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